Die ausgerufene “Energiewende” setzt auf Grünen Kapitalismus. Wie die Dampf- und Webmaschinen für den Beginn der industriellen Revolution standen, wie Taylorisierung und Fließband die technische Basis für den Fordismus und die IT-Revolution für die Globalisierung bereitstellte, soll die globale Energiewende die Grundlage für einen ökologischen Umbau der Produktionsweise und neue Wertschöpfungsstrategien liefern. Nicht nur in der Bundesrepublik kämpfen dabei gerade jene um eine führende Rolle, die bislang eine Energiewende mit Macht blockiert haben: die fossilistischen Kapitalgruppen und die Oligopolisten der Stromversorgung. Favorisiert werden marktförmige Lösungen, die der Struktur und Macht der Konzerne entsprechen und das dezentralisierende Potenzial der neuen Technologien konterkarieren: Weiterlesen »
Ab sofort startet unsere Aktion: Die ersten 50 AbonnnentInnen erhalten den Jahrgang 2011 kostenlos dazu. Dies gilt auch für Verschenk-Abos! Der Jahrgang 2011 umfasst die vier Ausgaben: „Gerechte Übergänge“ (1/2011), „Rückkehr der Kämpfe?“ (2/2011), Den Betrieb übernehmen (3/2011) und „Re:Organisieren“ (4/2011).
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Von Michael T. Klare.
CC Works by flickr/Land Rover Our Planet
Von 1618 bis 1648 wütete in Europa der »Dreißigjährige Krieg«. Dieser war auch ein Kampf zwischen einem imperialen Herrschaftssystem und dem entstehenden Nationalstaat. Viele Historiker führen die Herausbildung des modernen Staatensystems auf den Westfälischen Frieden von 1648 zurück. Derzeit beginnt ein neuer Dreißigjähriger Krieg. Er wird vielleicht nicht zu so viel Blutvergießen führen wie der im 16. Jahrhundert – obwohl auch Blut fließen wird –, aber er wird für die Zukunft des Planeten nicht weniger folgenreich sein. Weiterlesen »
Von Hamadou Tcherno Boulama.
Der Niger ist nach Kanada und Australien der drittgrößte Uranproduzent weltweit. Die ersten Uranvorkommen wurden 1969 in den Gebirgsregionen im Norden des Landes entdeckt. Die hier lebende Bevölkerung hat bereits mehrfach zu den Waffen gegriffen um sich gegen die Bedingungen unter denen die Uranförderung vom multinationalen Konzern Avera betrieben wird, zu Wehr zu setzen. Der Erzabbau erfolgt auf der Grundlage von Geheimverträgen, die Frankreich den Löwenanteil der Gewinne garantieren. Weiterlesen »
Von Rotraud Hänlein.
Die Konfliktlinien verschieben sich
Der Umbau zum regenerativen Energiesystem erfordert ein breites Umdenken. Die neuen Konfliktlinien reichen mitunter bis in den eigenen Vorgarten, wie sich am Beispiel Ausbau der Stromnetze zeigt. Damit die Energiewende zum Erfolg wird, sind neue Koalitionen und Denkweisen gefragt. Weiterlesen »
Von Axel Troost und Philipp Hersel.
Seit über 2 Jahren lesen wir in den Zeitungen täglich über die Krise in Griechenland bzw. die Krise der Europäischen Währungsunion und längst hat sich daraus eine grundsätzliche Infragestellung der Europäischen Union insgesamt entwickelt. Europäische Vertragswerke werden in bislang ungekannter Geschwindigkeit mit heißer Nadel umgestrickt, Kompetenzen verlagert und tiefgreifende Eingriffe in nationale Souveränitätsrechte durchgesetzt. Weiterlesen »
Niemand kann mehr sagen, dass sich kein Widerstand gegen die herrschende Krisenpolitik regt. Seit Anfang des Jahres sind »plötzlich« neue Kämpfe entstanden (vgl. Luxemburg 2/2011). Nicht einzuordnen in die üblichen Kategorien der politischen Wahrnehmung, getragen von »ganz normalen Leuten«, scheinen sie unorganisiert. Vergangene Bewegungen und ihre Erfahrungen gehen in die neuen politischen Kämpfe ein; gleichzeitig markieren sie einen Bruch: Ihre Ziele und Artikulationsformen sind neu – sie re-organisieren. Weiterlesen »
Von Juliane Schuhmacher.
Vier Monate nach dem Beginn Revolution herrschte eine trügerische Ruhe in Ägypten. Die Protestbewegung befand sich nach Monaten größerer und kleiner Proteste im Leerlauf, die restaurativen Kräfte waren dabei, sich im„neuen Ägypten“ einzurichten. Diejenigen der alten Kader, die den Aufstand bisher unbeschadet überstanden haben – dazu gehören weite Teile der Polizei, des Geheimdienstes und der Beamten, vor allen aber das Militär, das seit Mubaraks Rücktritt am 11. Februar herrscht – haben dabei nicht gezögert, zunehmend auch wieder die bewährten Instrumente des alten Regimes anzuwenden: Folter, willkürliche Verhaftungen und Pressezensur.
By Immanuel Ness.
The Eastern Conference for Workplace Democracy (ECWD) held its biannual conference in Baltimore, Maryland from 8-10 July, focusing on the effort to expand and consolidate a national network of worker cooperatives. The meeting was attended by more than 200 participants who were committed to expanding the conference for workers democracy in the US and Canada. At a time when organized labor in the US is at its unprecedented nadir, a central theme emerged from the conference: As traditional trade unions are declining it is vital to build new forms of worker organization rooted in the concept of democracy and equality. Weiterlesen »
Globale Krise und Krisenpolitik können als Geschichte der Enteignung erzählt werden: Konjunkturprogramme und »Rettungsschirme« haben Mittel für Unternehmen und Banken mobilisiert, die durch Lohnverzicht und Kürzungen der öffentlichen Leistungen eingespielt werden müssen. Rating-Agenturen, »Gläubigerstaaten« und die EU als verallgemeinerte Finanzaufsicht verringern den Spielraum für demokratische Entscheidungen. Dabei könnte die Krise genutzt werden, um gesellschaftliche Teilhabe und Wirtschaftsdemokratie durchzusetzen. Weiterlesen »
flickr/rouelshimi
Interview mit Firoze Manji.
Wo liegen die Wurzeln der Aufstände?1
Hinter den allgemeinen Slogans stehen die Erfahrungen der letzten 30 Jahre, in denen die Errungenschaften der antikolonialen Kämpfe zurückgenommen worden sind: Gesundheitsversorgung, Bildung, Sozialversicherungen, Unterstützung der Kleinbauern. Stattdessen wurden die Ökonomien geöffnet für die Ausbeutung durch die Oligarchien und großen Unternehmen. Weiterlesen »
flickr/roushimi
Die arabische Revolte von 2011 gehört zu einer seltenen Art historischer Ereignisse: eine Verkettung politischer Erhebungen, von denen eine die andere entzündet und die eine gesamte Weltregion durchziehen. Nur drei frühere Fälle sind bekannt: die südamerikanischen Unabhängigkeitskriege von 1810 bis 1825, die Europäischen Revolutionen 1848/49, und der Zusammenbruch der Ostblockstaaten 1989-91. Alle hatten sie in der Geschichte ihren bestimmten Ort und ihre bestimmte Zeit – genauso wie die Kette von Explosionen in der arabischen Welt sie haben wird. Keiner erstreckte sich über weniger als zwei Jahre. Seit dem ersten Funken in Tunesien im
Dezember 2010 und den Flammen, die sich nach Ägypten, Bahrain, den Jemen, Libyen, Oman, Jordanien und Syrien ausbreiteten, sind nicht mehr als drei Monate vergangen; jede Prognose über den Fortgang der Ereignisse wäre verfrüht. Die radikalste der drei früheren Erhebungen endete 1852 mit einer vollständigen Niederlage. Die anderen zwei waren erfolgreich, auch wenn die Früchte des Sieges bitter waren und mit den Hoffnungen eines Simon Bolivar oder einer Bärbel Bohley sicher wenig zu tun hatten. Ihr endgültiges Schicksal kann der arabischen Revolte einen dieser beiden Wege weisen. Es ist aber ebenso möglich, dass es sich um eine Revolte sui generis handelt.
Die Bearbeitung der Krise führt in bleierne Zeiten: globale Kürzungen zu Lasten der Beschäftigten und Armen, des Öffentlichen, der Wohlfahrtsstaaten, zu Gunsten der Unternehmen und der Reichen. »Austerität« ist der Deckbegriff der Stunde. Was schlicht Spar-, besser: Kürzungspolitik bedeutet (»austerity-politics«), wird demokratischer Entscheidung entzogen. Die politischen Programme erscheinen als Sachzwang oder werden kurzer Hand oktroyiert (»Treuhand für Griechenland«, Jean-Claude Juncker). Weiterlesen »
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- Ludwig Schönenbach bei Sind wir Auto?
- Ludwig Schönenbach bei Ägypten: Die Revolution geht weiter – vorerst
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