| »EINSTÜRZENDE ÜBERBAUTEN« – LuXemburg 3/2016

Januar 2017

Brexit, Trump und zweistellige Ergebnisse für die AfD markieren 2016 die tiefe Krise der Demokratie. Rechtspopulistische Forderungen nach »Souveränität« und »Bürgerbeteiligung«, die Kritiken an »Politiker-Filz« und »EU-Bürokratie« verfangen so massenhaft, weil sie ›Wahres‹ treffen: Der autoritäre Neoliberalismus hat die politischen Institutionen ausgehöhlt und Verfahren demokratischer Teilhabe auf Scheinpartizipation verengt. Politik gilt als das Geschäft von Expert*innen – auch weil die Interessen großer Teile der Bevölkerung tatsächlich nicht mehr zum Ausdruck gebracht werden. Die Apparate sind so sehr von verkrusteten Strukturen, Machtspielen und Ämtergeschacher geprägt, dass die Akteure selbst den Überblick verlieren, zwischen Strategie, Taktik und schierem Machterhalt kaum mehr unterscheiden können.
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| Drei Populismen und kein ›Volk‹. Politische Konstellationen in Italien

Januar 2017
Von Beppe Caccia

Aus linker Sicht bildete die Geschichte Italiens im Vergleich zu anderen westlich-kapitalistischen Ländern lange Zeit eine positive ›Anomalie‹: In den 1970er Jahren gab es die heftigsten Arbeiterkämpfe und zu Beginn des 21. Jahrhunderts die breiteste Antiglobalisierungsbewegung. Die politischen Entwicklungen der vergangenen fünf Jahre stechen hingegen eher negativ hervor: Klassenkonflikte sind schwach ausgeprägt, die sozialen Bewegungen zersplittert und die politische Linke steht abgedrängt am Rand.
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Krise & Protest »

| Rückkehr nach Reims? Frankreichs Sozialdemokratie im freien Fall

Von Felix Syrovatka

Die Sozialistische Partei ist zerrissen wie nie. Ihre aktuelle Situation erinnert an das Jahr 2008, als auf dem Parteitag in Reims der innerparteiliche Machtkampf eskalierte. Vorausgegangen war eine jahrelange Auseinandersetzung zwischen dem sozialliberalen und dem linkssozialistischen Flügel. Diese erreichte ihren Höhepunkt 2005:
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Transformation »

| Autoritär gewendet. Regierungspopulismus und das Modell Renzi

Von Marco Revelli

Die Regierung in Italien, die Matteo Renzi ab 2014 geführt hat,1 betreibt eine Politik, die in vielerlei Hinsicht auf einer Linie liegt mit den Entwicklungen, die in zahlreichen europäischen Staaten zu beobachten sind: Sie vollzieht einen Wandel der traditionellen Form der repräsentativen Demokratie hin zu einer tendenziell oligarchischen Machtausübung,
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Re:Organisieren »

| Kontrovers: Was tun gegen rechts? Das Bündnis »Aufstehen gegen Rassismus«

Hanno Bruchmann vs. Christine Buchholz

Solidarität statt Abwehrkampf

Von Hanno Bruchmann

Der Rechtspopulismus sorgt national und international für Furore. Das Establishment versucht sich zu verteidigen, verschärft die Krisen aber permanent. Nach dem Brexit, dem Wahlsieg von Donald Trump und möglicherweise einer französischen Präsidentin Marine Le Pen wird die AfD bei der nächsten Bundestagswahl absehbar einen Erfolg einfahren.
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