Die Wahlniederlage der LINKEN in Sachsen-Anhalt war keine Überraschung. Jetzt gilt mehr denn je, eine aktive Mitgliederpartei aufzubauen, die zusammen mit den Bewegungen gesellschaftliche Mehrheiten für eine sozial-ökologische Transformation gewinnt. Es wird Zeit für eine Modernisierung!
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Im Frühjahr 2016 gab es Berichte über wachsenden Unmut innerhalb der Türkischen Streitkräfte und trotz eines energischen Dementi des Generalstabes folgte am 15. Juli ein Putschversuch einzelner Fraktionen des Militärs. Am 4. April 2021 veröffentlichten 103 pensionierte Admirale über Medien eine Erklärung, die erneut für Debatten und eine harsche staatliche Gegenreaktion sorgte.
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Gegen die Polarisierung von Krisengewinnern und Krisenverlierern im Krankenhaussektor hilft nur Rekommunalisierung und kostendeckende Finanzierung.
Ein Jahr Corona-Pandemie, mitten in der dritten Welle, drei Rettungspakete: Die letzten Monate standen im Zeichen der Krisenfinanzierung. Nicht nur Gastronomie, Kultureinrichtungen oder die Reisebranche, auch Krankenhäuser bangen um ihr Überleben. Und dies mitten in der Pandemie, in der, so sollte man eigentlich meinen, alle Kapazitäten gebraucht würden.
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Luigi Pantisano wäre 2020 fast Oberbürgermeister von Konstanz geworden. Seine Wahlkampagne hat viele neue Methoden ausprobiert. Wir werfen mit ihm einen Blick in den Werkzeugkasten.
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Im Gesundheitswesen ist ein Wettlauf um die Daten entbrannt. Statt einer marktgetriebenen Plattformökonomie gilt es öffentliche Infrastrukturen aufzubauen, in denen Daten geschützt werden und deren Zugang demokratisch reguliert ist.
Schon vor der Pandemie wurde Staat, Medien und Politik mit Skepsis begegnet. Nun nimmt die Ablehnung zu und verdichtet sich in den Anti-Corona-Protesten. Wie sieht die Linke ihre Rolle in der Autoritätskrise?
Im Jahr 1917 rief die US-amerikanische National Tuberculosis Association (NTA) einen modernen Gesundheitskreuzzug aus. Die Modern Health Crusade mobilisierte Zehntausende Freiwillige und startete eine bis dahin beispiellose Kampagne. Ihr Ziel war es, neue Verhaltensnormen im Alltag durchzusetzen, um die als Infektionskrankheit erkannte Tuberkulose zu bekämpfen.
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In seinem jüngsten Urteil gibt das Bundesverfassungsgericht in wesentlichen Punkten der Klage von Umweltaktivist*innen nach. In den Niederlanden schreibt zeitgleich eine erfolgreiche Klage gegen den Mineralölkonzern Shell Geschichte. Diese juristischen Siege stärken den Klimaschutz. Sie könnten zugleich eine Zäsur für die Klimagerechtigkeitsbewegung sein und eine Chance, die etwas erlahmte Degrowth-Debatte mit handfesten Argumenten neu zu beleben.
Menschen mit Migrationsgeschichte und Rassismuserfahrung sind in den meisten gesellschaftlichen Feldern unterrepräsentiert, Zugänge deutlich erschwert. Um dies zu ändern und um die Chancen auf gleichberechtigte Teilhabe und Repräsentanz in der Berliner Verwaltung zu verbessern, sollte in Berlin Ende 2020/Anfang 2021 das Partizipationsgesetz überarbeitet und wirksamer gestaltet werden. In diesen Prozess haben die Berliner LINKE und die zuständige Senatorin Elke Breitenbach einen weit reichenden Vorschlag eingebracht, der eine Quote für Menschen mit Migrationsgeschichte vorsah.
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